AGB
§ 1 Allgemeines / Vertragsgegenstand
Die kuenstlerstadt.de GmbH, Marcusallee 16, 28359 Bremen, im Folgenden „der Betreiber“ genannt, betreibt mit crabbel.de (www.crabbel.de) einen datenbankgestützten Onlinedienst für die Show- und Eventbranche, welcher zur Bereitstellung von branchenbezogenen Informationen dient und in welchem Inserenten Einträge entgeltlich und unentgeltlich selbst vornehmen können. Die Aufnahme von Einträgen der Inserenten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der aktuell vorliegenden AGB. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzungsbereiche und Vereinbarungen, sofern nicht schriftlich ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Anderslautende Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners werden nicht Inhalt des Vertrages und erfordern keine ausdrückliche Zurückweisung. Mit der Nutzung unseres Angebotes werden diese AGB durch den Kunden (nachfolgend „der Inserent“ genannt) anerkannt. Allen Nebenabreden und Vertragsänderungen muss ausdrücklich zugestimmt werden.
§ 2 Vertragsleistung
Der Inserent kann im Rahmen der vom Betreiber vorgegebenen Kategorien seinen Eintrag in der von ihm gewählten Rubrik bzw. Unterrubrik vornehmen. Der Betreiber bietet den kostenlosen „Classic Eintrag“ sowie die kostenpflichtigen Pakete „Silber Eintrag“, „Gold Eintrag“ und „Platin Eintrag“ an; Leistungen und Preise stehen auf der Seite „Für Künstler“. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Inserent nach der Registrierung seine E-Mail-Adresse bestätigt bzw. im Kundenbereich ein kostenpflichtiges Paket zahlungspflichtig bestellt. Die Einträge sind auf dem Server des Betreibers verfügbar und können innerhalb des Internets erreicht werden. Aufgrund nicht beeinflussbarer technischer Gegebenheiten kann eine Erreichbarkeit von 100 % nicht garantiert werden. Soweit der Inserent mit der Auflistung im Online-Portal nicht einverstanden ist, kann er seinen Eintrag jederzeit kündigen. Bei einer Beendigung vor Ende der vereinbarten Laufzeit besteht kein Anspruch auf eine (anteilige) Rückzahlung der im Voraus geleisteten Gebühr. Es ist nicht gestattet, Website-Links, Telefonnummern oder ähnliche Kontaktinformationen in den Beschreibungsfeldern des Eintrages einzugeben. Für Website-Link, Telefonnummer, Social-Media-Informationen etc. stehen bei den entsprechenden Paketen vorgegebene Felder zur Verfügung.
§ 3 Vertragslaufzeit / Eintragspositionierung
Ein kostenpflichtiger Eintrag im Portal hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit der Buchung des Pakets. Die Vertragspartner können den Vertrag ohne Angabe von Gründen im Kundenbereich oder in Textform (z. B. per E-Mail) bis zu 30 Tage vor Ablauf eines Jahres kündigen. Andernfalls verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Unbenommen bleibt beiden Vertragspartnern das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Im Falle einer fristgerechten Kündigung wird der Eintrag des Inserenten zum Ende der Laufzeit kostenlos vom Betreiber gelöscht. Bei nicht kostenpflichtigen Einträgen behält sich der Betreiber das Recht vor, diese jederzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen einer aus seiner Sicht sinnvollen und förderlichen Informationsbereitstellung für den Kunden zu sperren, zu löschen oder freizuschalten. Der Inserent hat keinen Einfluss oder Anrecht auf eine bestimmte Platzierung bzw. Reihenfolge der Einträge und erwirbt sich dieses auch nicht durch mehrmalige Platzierung auf einer bestimmten Position.
§ 4 Leistungsänderung
Ändern sich die rechtlichen, kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets und wird dem Betreiber dadurch die Erbringung der vertragsmäßigen Leistungen wesentlich erschwert, ist der Betreiber berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anzubieten. Im Falle einer Gebührenerhöhung durch den Betreiber steht dem Inserenten ein außerordentliches Kündigungsrecht zu (innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Bekanntgabe der erhöhten Gebühr per E-Mail).
§ 5 Nutzungsrechte
Der Inserent erklärt sich mit der Speicherung des Eintrages in der Datenbank des Betreibers und der Nutzung dieser Daten im Rahmen der Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den Datenschutzvorschriften einverstanden. Dies umfasst insbesondere auch das uneingeschränkte Recht, die gelieferten Daten insgesamt oder teilweise als Auskunftssystem zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
§ 6 Allgemeine Nutzung
Alle Urheberrechte der Datenbank und des gesamten Contents von www.crabbel.de liegen beim Betreiber von crabbel.de. Jede Auswertung, die über die normale Nutzung hinausgeht, jede Veröffentlichung der entnommenen Daten, jede Art des ganzen oder teilweisen Nachdrucks, jede Vervielfältigung oder Verbreitung stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der zivil- und strafrechtlich verfolgt wird und den Verursacher unter anderem zum Schadenersatz verpflichtet. Es ist ebenfalls untersagt, Konzept, Gestaltung, Struktur sowie insbesondere alle Grafiken, Texte und Software oder Teile davon zu kopieren, abzuändern, zu übersetzen, zurück- oder weiterzuentwickeln, Programmverschlüsselungen zu überbrücken oder funktionslos zu machen sowie Copyright- oder Urheberrechtsvermerke zu beseitigen.
§ 7 Verantwortlichkeiten des Betreibers
Der Betreiber ist für die Selbsteinträge der Inserenten und die Verlinkungen zu deren Websites nicht verantwortlich, weder im Bezug auf die korrekte Eingabe der Angaben noch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags oder die Gestaltung von Änderungen, Ergänzungen oder Paketwechseln. Es handelt sich dabei um fremde Inhalte. Der Betreiber ist berechtigt, Wartungs- und Pflegearbeiten am Onlinedienst vorzunehmen, und ist bemüht, Störungen der Benutzbarkeit dabei so gering wie möglich zu halten. Der Betreiber ist berechtigt, aus Gründen der Übersichtlichkeit die Strukturierung der Kategorien oder Einträge zu verändern. Der Inserent wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Benutzer des Online-Portals hat. Buchungsanfragen von Besuchern leitet der Betreiber per E-Mail an den Inserenten weiter und stellt sie im Kundenbereich bereit. Er kann Anfragen vor der Weiterleitung prüfen und bei Verdacht auf Missbrauch zurückhalten; eine bestimmte Zahl oder Qualität von Anfragen schuldet er nicht.
§ 8 Verantwortlichkeiten der Inserenten und Benutzer
Der Inserent ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit seines Eintrags allein verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte und Angebote seiner gegebenenfalls verlinkten Website mit geltendem deutschen Recht vereinbar sind. Der Inserent stellt den Betreiber von allen Nachteilen – insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme – Dritter frei, die dem Betreiber durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen. Der Inserent versichert, dass die von ihm zum Eintrag verwendeten Bilder, Videos, Logos und Marken frei von Rechten Dritter sind, respektive der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist. Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Bildern, Videos, Logos, Marken- oder Warenzeichen, die der Inserent dem Betreiber übermittelt hat, gegenüber dem Betreiber Rechte geltend machen, ist der Inserent verpflichtet, den Betreiber von entstehenden Schäden freizustellen. Explizit verpflichtet sich der Inserent, den Betreiber im Innenverhältnis von einer etwaigen Haftung gegenüber der GEMA freizustellen. Der Betreiber kann einen Eintrag des Inserenten ablehnen und ohne jegliche Ankündigung sperren oder löschen, wenn dieser ganz oder teilweise gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche Bestimmungen oder vorrangige Rechte Dritter verstößt.
§ 9 Vergütung / Zahlungsbedingungen
Für alle Leistungen gelten die jeweils gültigen Preise des Betreibers. Die Rechnungsstellung für kostenpflichtige Leistungen erfolgt jährlich im Voraus; die Rechnung ist sofort nach Eingang beim Inserenten fällig. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift vom angegebenen Konto oder per Überweisung nach Erhalt der Rechnung. Bei Lastschrift ist der Inserent verpflichtet, für genügend Deckung auf seinem Konto zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, werden die entsprechenden Bankkosten für die Rücklastschrift oder eine Bearbeitungspauschale von mindestens 7,50 EUR in Rechnung gestellt. Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, Mahngebühren von bis zu 10,00 EUR pro Mahnung zu verlangen sowie die Forderung zur Eintreibung an Dritte zu übergeben. Falls ein höherer Schaden entstanden ist, kann dieser geltend gemacht werden. Bei Zahlungsverzug des Inserenten mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Rechnungen sofort fällig. Der Inserent ist verpflichtet, die durch eine Eintreibung, Stundung oder Zahlungsverzug berechneten Zinsen und Kosten zu übernehmen. Der Betreiber kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden oder eines anderen Auftrags bis zur Bezahlung aussetzen bzw. sperren und Vorauszahlung verlangen. Der Inserent bleibt auch in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu bezahlen. Der Inserent ist zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur dann berechtigt, falls diese Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Betreiber anerkannt wurden.
§ 10 Gewährleistung
Trotz größtmöglicher Sorgfalt und Beachtung der allgemein anerkannten Programmiergrundsätze können Fehler bei der Erfüllung von Aufträgen nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber übernimmt eine Gewährleistung daher nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Der Inserent verpflichtet sich, den Betreiber innerhalb von 14 Tagen auf Fehler aufmerksam zu machen. Ansonsten gilt die Leistung als abgenommen. Hat der Inserent Anspruch auf Gewährleistung, so kann er zunächst vom Betreiber nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung zum zweiten Mal fehl, so ist der Inserent berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Ist ein wesentlicher Mangel, der die Gebrauchsfähigkeit erheblich beeinträchtigt, auf das Verschulden des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen, so ist der Inserent berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ausgeschlossen wird die Gewährleistung wegen unerheblicher Beeinträchtigungen des Eintrages, die weder den Gebrauch des Portals als solches noch die Kenntnisnahme des Einzeleintrages beeinträchtigen. Leistungsstörungen aufgrund von Streik, Störungen oder höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen und lokalen Kommunikationsnetzen, hat der Betreiber nicht zu vertreten. Solche Leistungsstörungen begründen keinen Minderungsanspruch. Für die inhaltliche Richtigkeit der von den Inserenten vorgenommenen Einträge übernimmt der Betreiber keine Gewähr. Für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für die Nutzer besteht im Übrigen keine Gewähr.
§ 11 Haftung
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der im Online-Portal veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten. Der Betreiber behält sich jedoch vor, Einträge bzw. Links aus dem Portal zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, die seiner Ansicht nach rassistischen, sexistischen, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind oder die seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen. Der Betreiber haftet hinsichtlich aller Dienste für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften. Bei kostenpflichtigen Einträgen haftet er darüber hinaus in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den Auftragswert aus diesem Vertrag. Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet der Betreiber nicht. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten des Online-Portals ist strengstens untersagt. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Art, Umfang, Inhalt oder Qualität der Leistungen, die von Dritten erbracht wurden, auch wenn dies durch Vermittlung des Betreibers geschah oder wenn der Geschäftskontakt über das Internetangebot des Betreibers zustande kam. Der Betreiber kann sich zur Erfüllung seiner Leistungen Subunternehmer und Dritter bedienen.
§ 12 Datenschutz / Speicherung von Daten
Der Betreiber verpflichtet sich, die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der deutschen Datenschutzgesetze zu beachten. Der Inserent wird hiermit davon unterrichtet, dass seine vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung und den Betrieb des Online-Systems notwendigen Informationen in maschinell lesbarer Form gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist (siehe § 5 Nutzungsrechte). Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung. Der Inserent wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Zur Nutzung des Kundenbereichs erhält der Inserent einen passwortgeschützten Zugang. Voraussetzung dafür ist, dass der Inserent sein Passwort geheim hält und keinem Dritten zugänglich macht. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für eine missbräuchliche Verwendung des Passwortes. Der Inserent kann das Passwort jederzeit selbst ändern. Der Betreiber kann Schadenersatz fordern, wenn er durch die missbräuchliche Verwendung oder Weitergabe des Passwortes an Dritte Schaden erleidet.
§ 13 Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Der Inserent erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass jeglicher Schriftverkehr von Seiten des Betreibers in elektronischer Form, d. h. per E-Mail, erfolgen kann. Dieser Schriftverkehr zwischen Betreiber und Inserent ist auch dann gültig, wenn Schreiben vom Betreiber keine eigenhändige Unterschrift aufweisen. Änderungen dieser AGB erhält der Inserent spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail.
§ 14 Gerichtsstand / Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz des Betreibers. Auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Inserenten zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand der Sitz des Betreibers vereinbart. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Website und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.
§ 15 Geltendes Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Betreiber unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf den Onlinedienst in seiner jeweils aktuellen Form.
Bremen, Stand: 11. November 2026